BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17.05.26 – von Jan Bertram –

Im März wurde gewählt – und damit steht auch die neue Zusammensetzung des Eichenauer Gemeinderats fest: 8 Sitze für die CSU, 5 für uns Grüne, 4 für die SPD, je 3 für EBV und Freie Wähler und 1 Sitz für die FDP.

Los geht die neue Amtszeit offiziell erst mit der konstituierenden Sitzung am 19. Mai. Ganz untätig waren wir bis dahin aber nicht: Schon vor der ersten Sitzung laufen wichtige Vorbereitungen im Hintergrund.

Denn gleich zu Beginn beschließt der Gemeinderat die neue Geschäftsordnung. Darin steht unter anderem, wie der Gemeinderat arbeitet, welche Ausschüsse und Referate es gibt und welche Entscheidungen der Bürgermeister eigenständig treffen darf. Weil Gesetze sich ändern und Regelungen angepasst werden sollen, wird die Geschäftsordnung nicht einfach übernommen, sondern vorab intensiv zwischen den Fraktionen diskutiert.

Dafür treffen sich Vertreter*innen aller Fraktionen schon Wochen vor der ersten Sitzung – mehrmals. Ziel ist, möglichst viele Punkte vorab zu klären – denn anders ließe sich in der Sitzung schwer etwas beschließen. (In großer Runde etwas auszudiskutieren erfordert von allen Beteiligten viel Geduld, Disziplin und ein Bewusstsein gemeinsamer Gesprächsregeln – diese Erfahrung ist sicher nicht auf Gemeinderatssitzungen beschränkt.)

Außerdem werden bereits die Besetzung von Ausschüssen, Referaten sowie die Wahl der zweiten und dritten Bürgermeisterinnen vorbereitet.

Auch wir als grüne Fraktion haben uns getroffen, um unsere Zusammenarbeit für die kommenden sechs Jahre zu besprechen. In der Geschäftsordnung wird festgelegt, dass die Gemeinderät*innen nach ihrer »freien […] Überzeugung« handeln, die sich nur am »öffentlichen Wohl« orientiert. Als Fraktion wollen wir Themen, die uns gemeinsam wichtig sind, mit Geschlossenheit vortragen können.

Diese beiden Ziele widersprechen sich auf den ersten Blick. Bei unserem Fraktionstreffen haben wir uns Hilfe von außen geholt: Grünen-Mitglied Sabine Canditt hat das Treffen moderiert. Als Fraktion sind wir ihr sehr dankbar für ihren Einsatz, und (nun) auch sehr zuversichtlich, dass wir in den kommenden sechs Jahren gute Wege finden, uns mit unseren freien Überzeugungen auf wesentliche gemeinsame Ideen zu einigen.

Außerdem haben wir unsere Fraktionsspitze gewählt: Bernhard Keppler übernimmt den Vorsitz, Lisa Stockmann wird stellvertretende Fraktionssprecherin.

Mit Spannung blicken wir nun auf die konstituierende Sitzung am Dienstag, 19. Mai 2026. Wir hoffen, dass einige strittige Punkte Mehrheiten in unserem Sinne bekommen – so soll eine Regel, die auf Antrag der Grünen in der letzten Legislaturperiode mehrheitlich beschlossen wurde, wieder abgeschafft werden: die Möglichkeit, Kinderbetreuungskosten (»Babysitter«) für die Sitzungszeiten zu erstatten. Wir halten die Erstattung für sinnvoll, weil wir glauben, dass so in allen Fraktionen mehr Eltern die Möglichkeit bekommen, sich einzubringen, und so ein bunterer Gemeinderat bessere Entscheidungen treffen kann. Auch möchten wir, dass sich Bürger*innen bereits vor der Sitzung zu Tagesordnungspunkten äußern dürfen.

Auch bei den anstehenden Wahlen für Referate und Bürgermeisterämter wird es spannend. Die Sitzung ist übrigens öffentlich: Wer teilnehmen oder uns einfach moralisch unterstützen möchte, ist herzlich eingeladen.

Rathaus Eichenau

Dienstag, 19. Mai 2026, um 19 Uhr