BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

21.05.26 – von Jan Bertram –

Am 19. Mai 2026 hat der neu gewählte Eichenauer Gemeinderat seine Arbeit nun ganz offiziell aufgenommen. In der ersten Sitzung spielte die neue Geschäftsordnung die größte Rolle, neben den vielen Besetzungen von Referaten, Ausschüssen und Vertretungen. (Einige Überraschungen waren allerdings auch dabei…)

In den kommenden sechs Jahren übernehmen aus unserer Fraktion Lisa Stockmann das Referat für Umwelt, Verena Oliveira dos Santos das Referat für Integration und Gleichstellung, Bernhard Keppler das Referat für Energie und Jan Bertram das Referat für Digitalisierung und IT. Rike Schiele wurde mit einer Mehrheit von 16 Stimmen als dritte Bürgermeisterin im Amt bestätigt, trotz einer Gegenkandidatur aus Reihen der Freien Wähler.

Zur zweiten Bürgermeisterin wurde Céline Lauer (CSU) gewählt, mit 21 Stimmen und ohne Gegenkandidat*in.

Alle Fraktionen gaben ihre Sprecher*innen bekannt, für unsere Fraktion sind das Bernhard Keppler und Lisa Stockmann als Stellvertreterin.

Außerdem wurden Ausschüsse besetzt. Ausschüsse sollen kleiner sein, und trotzdem die Zusammensetzung des Gemeinderates abbilden. Für die Grünen werden Rike Schiele und Jan Bertram im Finanzausschuss, Jan Bertram im Rechnungsprüfungsausschuss und Rike Schiele und Bernhard Keppler im Ferienausschuss mitarbeiten.

Die Gemeinde entsendet Vertreter*innen aus dem Gemeinderat in verschiedene Organisationen, in denen sie Mitglied ist. Für die Grünen wird Lisa Stockmann uns im Zweckverband Wasserversorgung sowie im Wasser- und Bodenverband vertreten, Rike Schiele übernimmt dies im Zweckverband Abwasserversorgung und im Zweckverband München West und Jan Bertram wird im Kuratorium der Musikschule Eichenau und der Mitgliederversammlung der Kreismusikschule FFB mitwirken.

Alle Referate, Ausschüsse und Vertretungen werden noch im Protokoll zur Sitzung über das Bürgerinfoportal der Gemeinde Eichenau veröffentlicht.

Erleichtert sind wir, dass ein Antrag der CSU auf Streichung der Betreuungskosten von Kindern für Gemeinderatsmitglieder in der Sitzungszeit keine Mehrheit gefunden hat – er ist mit 17 zu 8 Stimmen abgelehnt worden. Damit bleibt der Gemeinderat aus unserer Sicht weiterhin ein freundlicherer Ort für Eltern, und ermöglicht so umfassendere Teilhabe.

Eine Überraschung ergab sich in der Diskussion um Wortmeldungen von Bürger*innen vor den Sitzungen. Der Gemeinderat möchte (geschlossen) solche Wortmeldungen ermöglichen. Bürgermeister Peter Münster macht dagegen geltend, dass dies nicht in der Zuständigkeit des Gemeinderats liege, weil es die Vertretung nach außen betreffe. Ob sich ein Weg findet, solche Wortmeldungen zuzulassen, oder ob sich andere Möglichkeiten ergeben, Bürger*innen unkompliziert im Vorfeld von Sitzungen an der Meinungsbildung zu beteiligen, werden die kommenden sechs Jahre zeigen.